Archiv der Kategorie: Texte

Update: Widerstand und Solidarität gegen die Soko LinX!

Wie die Taz verkündet (https://taz.de/Soko-Linx-in-Sachsen/!5723937/)¹ sind die beiden Beschuldigten im Verfahren gegen die „Militanten Feuerzellen gegen Knäste“ aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

Das freut uns und wir wünschen den beiden viel Glück und alles Gute in Freiheit!

Soko-LinX Symbolbild

Leider bleibts aber dabei, dass die Soko LinX pünktlich zu ihrem einjährigen Geburtstag frei dreht, wie ein entsprechend alter Mensch auf Schnullerentzug. Wir wiederholen uns zwar (https://ea-dresden.site36.net/widerstand-und-solidaritaet-gegen-die-soko-linx/), doch es muss unbedingt mehr Öffentlichkeit bekommen: Aufgrund eines kritischen Facebook-Postings wurden eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Das ist ein klarer Versuch Menschen einzuschüchtern, die nicht in der Zigarrenschachtelwelt der CDU-Elite im Freistaat unterkommen möchten. Ihre seltsame Schnüffelhundegeschichte können die Ermittler*innen sich getrost dort hin schieben, wo kein Hund sie je riechen wird.

Nicht nur in Dresden, auch in Leipzig mussten Richter*innen – die im Freistaat bekanntlich ebenso von Gnaden der CDU recht(s) sprechen – der Soko vorbuchstabieren, was »gesetzestreue« heißt. 2 Hausdurchsuchungen und DNA-Entnahmen waren rechtswidrig (https://bteam.noblogs.org/pressemitteilung-vom-20-11-2020-zwei-hausdurchsuchungen-vom-10-06-waren-rechtswidrig-da-kein-ausreichender-anfangsverdacht-vorlag/). In dem Verfahren werden mehrere Menschen beschuldigt, am Wurzener Bahnhof Neonazis angegriffen zu haben. Die Bullen nutzen Erkenntnisse aus gescheiterten §129er-Verfahren der letzten Jahre. Der Schnüffelparagraf muss weiterhin weg! Auch in Frankfurt laufen gerade Ermittlungen nach §129a (https://www.129a.info/info.html)², wegen eines Angriffs auf das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu Silvester 2019. Wer da weiterlesen möchte, der*dem legen wir die Broschüre der Soligruppe ans Herz: https://www.129a.info/material.html ³

¹ http://ibpj4qv7mufde33w.onion/!5723937;web/(null)/Soko-Linx-in-Sachsen/!5723937/#ratioURL-redirect

²http://dtjnlb5axqpfznluni2lfqz7q5zu6h5o3ktdx4chjfd7iqazfq6eg4ad.onion/info.html

³http://dtjnlb5axqpfznluni2lfqz7q5zu6h5o3ktdx4chjfd7iqazfq6eg4ad.onion/material.html

 

Call: Prisons to community gardens and evacuate the camps!

Rally on 20.11.2020 at 16 o’clock at the Lager Bremer Straße
5 o’clock at Prison Fabricestraße
Comes with wheels, wheelchairs, mobile bases!

GERMAN VERSION

The jails must perish! In Germany the social peace is secured with prison walls behind which people are locked away too.They do not serve the protection from „dangerous criminals“. Criminal law, the courts, the police, the prosecutors, the prisons ensure exploitation and oppression. They do not serve „resocialization“: outside of society people are not educated to act socially. Prisons stigmatize, hurt, humiliate and dehumanize.

Instead of relying on humane alternatives, the Saxon and Thuringian state governments are building a new large prison complexe in Zwickau to create the capacity for even more convictions. What do they need it for? Social upheavals caused by the corona pandemic or capitalist crises are provoking resistance. They lead to poverty. They ensure that even more people are cut off from fulfilling their needs. Call: Prisons to community gardens and evacuate the camps! weiterlesen

Aufruf: Knäste zu Gemeinschaftsgärten und die Lager evakuieren!

Kundgebung am 20.11.2020 um 16 Uhr am Lager Bremer Straße
17 Uhr am Knast Hammerweg (Fabricestraße)
Kommt mit Rädern, Rollis, fahrbaren Untersätzen!

ENGLISH VERSION

Die Knäste müssen weg! Auch in Deutschland wird der soziale Friede abgesichert mit Gefängnismauern hinter denen Menschen weg gesperrt werden. Sie dienen nicht dem Schutz vor gefährlichen Straftäter*innen. Das Strafrecht, die Gerichte, die Polizei, die Staatsanwaltschaften, die Knäste sichern Ausbeutung und Unterdrückung. Sie dienen nicht der „Resozialisierung“: außerhalb der Gesellschaft werden Menschen nicht zu gesellschaftlichem Handeln erzogen. Knäste stigmatisieren, verletzen, erniedrigen und entmenschlichen.

Anstatt auf menschenwürdige Alternativen zu setzen, bauen die sächsische und thüringische Landesregierung einen neuen JVA – Großkomplex in Zwickau um Kapazitäten für noch mehr Verurteilungen zu schaffen. Wofür es die braucht? Soziale Verwerfungen durch die Corona-Pandemie oder kapitalistische Krisen rufen Widerstand hervor. Sie führen zu Armut. Sie sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Erfüllung ihrer Bedürfnisse abgeschnitten werden. Aufruf: Knäste zu Gemeinschaftsgärten und die Lager evakuieren! weiterlesen

Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser. Ein Nazi-Paar in der Dresdener Neustadt.

Tilmann Hauser, NRW Kongress der Identitären Bewegung, 13.01.2018, Foto: Antifa BochumHeute wollen wir euch auf zwei Bewohner:innen der Äußeren Neustadt in Dresden aufmerksam machen, welche ihr hier sicher nicht vermuten würdet.  Die Rede ist von Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser, einem Nazi-Albtraumpaar, welches durch ihre völkisch-nationalistischen Aktivitäten auffiel und tief in der neonazistischen Szene verwurzelt und gut vernetzt ist.

Beide wohnen auf der Prießnitzstraße 58, in 01099 Dresden. Gern geht das Paar mit dem Kinderwagen spazieren oder shoppt in nahegelegenen Märkten. Sie parken ihren grünen VW Golf,mit dem Kennzeichen E-QW 3092 in den umliegenden Straßen. Nach außen geben sie sich als gutbürgerliche junge Familie. Doch Achtung: Die kleine Familie Kubitschek/Hauser steht für
ein Deutschland in den Grenzen von 1942, für ein “arisch” weißes und rückständiges Deutschland, in dem die Werte, welche gerade auch die Bewohner:innen der Neustadt gern vor sich hertragen, zur Liquidierung führen würden.

Alruna Kubitschek, IfS Sommerakademie, September 2017, Foto: Hosen Runter – Antifa-Info Portal

 

Alruna Kubitschek ist die Tochter des bekannten rechten „Vordenkers“ und
Stichwortgebers Götz Kubitschek. Mit seinem extrem rechten Thinktank
“Institut für Staatspolitik” (IfS) [1] im sachsen-anhaltinischen
Schnellroda baut Kubitschek seit vielen Jahren rechte Strukturen auf,
schult diese und ideologisiert deren Mitglieder. Auch Alrunas Mutter,
Ellen Koszita, betreibt diverse rechte Blogs, Vlogs und Schriften. Dort
wettert sie gegen Einwanderung, Geschlechtergerechtigkeit, liberale
Werte und Ideen sowie Linke. Ebenso wie ihr Mann vertritt sie eine
neonazistische und in ihrer Konsequenz menschenverachtende und tödliche
Weltanschauung. [2]

Alruna Kubitschek (Mitte) zwischen Mitgliedern der Identitären Bewegung, vor dem Stand vom »Verlag Antaios« auf der Leipziger Buchmesse 2018, Foto: Mark Mühlhaus / attenzione

Und da der Apfel in diesem Fall nicht weit vom Stamm fällt, betätigt sich auch Alruna seit Jahren in diversen neonazistischen Bünden und Zusammenschlüssen. So fällt sie zum Beispiel regelmäßig als Freibund-Führerin auf. Der Freibund [3, 4 und 5] ist eine Nachfolgeorganisation der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und gilt als Kaderschmiede für die Kinder der strammsten Rechten und Völkischen. Politisch „stolperte“ der brandenburgische Ex-Vorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz, jüngst über seine Vergangenheit in der HDJ und musste deswegen die AfD verlassen, um den Schein der Abgrenzung nach Rechtsaußen zu bewahren. Mittlerweile haben die beiden Neonazis ein gemeinsames Kind. Dieser Umstand bringt sie jedoch nicht von ihrer menschenverachtenden politischen Ideologie ab. Erst kürzlich wanderte Alruna, gemeinsam mit ihren Kameradinnen, in völkischer Tracht
durch Dresden und Umgebung, ganz ihrer Ideologie folgend: Als Mutter für Volk und Vaterland.

“Freibund” Gruppe auf dem Weg durch die Dresdner Neustadt, 22.07.2020.

Auch Tilmann Hauser hat einen eindeutigen Backround. Seine Tillmann HauserFamilie pflegt Beziehungen zu diversen rechten Organisierungen. Angefangen bei der AfD, Burschenschaften und rechten Bünden über die selbsternannte Identitäre Bewegung bis zum Hannibal-Netzwerk. Sehen sich die zuvor
genannten Organisierungen häufig im politischen Vorfeld verortet, plante das aus radikal rechten Polizist:innen und Soldat:innen bestehende Hannibal-Netzwerk die konkrete politische Umsetzung ihrer menschenverachtenden Ideologie und die massenhafte Ermordung politischer Gegener:innen. [6]

Tilmann (Mitte) und Felix Hauser (rechts), 2018, Foto: Sachsen-Anhalt Rechtsaußen

Dass sich genau diese Zwei gefunden haben, ist kein Zufall. Regelmäßig heiraten die Kinder der traditionellen Rechtsaußen-Familien untereinander, um ihre Ideologie eins zu eins an die nächste Generation weitergeben zu können. Ein Schicksal, welches wohl auch dem kleinen Kind der beiden Menschenfeind:innen bevorsteht.

Deshalb: Passt auf, wer hinter euch an der Supermarkt-Kasse steht, neben wem ihr ein Eis esst oder wer gerade sein Essen im gleichen Lokal bestellt hat! Zeigt diesen Menschenfeind:innen, was ihr von ihnen haltet! Getreu dem Motto “Schlagt die Faschist:innen, wo ihr sie trefft” wollen wir kein Viertel für Nazis!

PS: Bitte denkt daran, auch wenn es sich bei dem Paar um Personen handelt, die einer menschenverachtenden Ideologie anhängen: Das kleine Kind der Beiden hat nichts verbrochen!


Fußnoten:
[1] Mehr zum IfS: Außen Marmor, innen Gips, der rechte rand
[https://www.der-rechte-rand.de/archive/6083/marmor-gips-ifs/]
[2] Mehr zu Götz Kubitschek und Ellen Kositza: Rechte Homestory, der
rechte rand
[https://www.der-rechte-rand.de/archive/2544/kubitschek-homestory/]
[3] Rechte Jugendbünde – Ein Blog über völkische und neurechte Gruppen
[http://rechte-jugendbuende.de/?p=38]
[4] Völkische „Kinderlager“, dokmz
[http://www.dokmz.com/2017/04/13/volkische-kinderlager/]
[5] Mehr zum Freibund, den Kubitscheks und dem Paar Tilmann Hauser/
Alruna Kubitschek: Völkische Landnahme, Andrea Röpke und Andreas Speit
[https://static.onleihe.de/content/bookwire_nat/20190710/9783862844159/v9783862844159.pdf]
[6] »Sieg Heil, Herr Hauptmann« – Rechte Prepper in der Bundeswehr,
Sachsen-Anhalt Rechtsaußen
[https://lsa-rechtsaussen.net/sieg-heil-herr-hauptmann-rechte-prepper-in-der-bundeswehr/]

Freiheit für Lina – Weg mit §129a/b

Am 5. November wurde Lina in Leipzig verhaftet. Ihr werden mehrere Straftaten vorgeworfen, die durch eine kriminelle Vereinigung begangen worden sein sollen. (https://freiheitfuerlina.noblogs.org/files/2020/11/presseportal_gba-festnahme-und-durchsuchungen-wegen-des-verdach_4755162.pdf) Lina soll Rädelsführer*in der Gruppe gewesen sein, die Neonazis körperlich angegriffen habe. Wir fordern ihre sofortige Freilassung und die Abschaffung des §129 in allen seinen Varianten (https://ea-dresden.site36.net/materialien/spitzelei-und-datensammelwut/%c2%a7129-stgb/)!

Wir kennen dieses Spiel schon. Irgendwelche, angeblich kommandomäßig, geplanten Aktionen führen zu massiven Spitzeleien gegen Antifaschist*innen. Jahrelang wird deren Kommunikation überwacht, sie werden beschattet und der Öffentlichkeit als die Bösen präsentiert. Zahlreiche Genoss*innen in Dresden mussten jahrelang Beschuldigungen dieser Art über sich ergehen lassen – alles was die Bullen dafür brauchten waren die Aussagen bekannter Neonazis, die versuchten ihre politischen Gegner*innen fertig zu machen. Angesichts der Schwere der Vorwürfe und der Heftigkeit des Vorgehens rufen wir euch auf Ruhe zu bewahren. Das ganze Brimborium seitens der Bullen ist politisch motiviert. In allen 129er Verfahren wiederholen sie dieses Tamtam, um ihr Vorgehen gegenüber der Öfffentlichkeit zu legitimieren!

Das neueste Gespinst des Generalbundesanwaltschaft soll Nazis in Eisenach angegriffen haben. Eisenach ist „Kaltort Nr. 3“ in Deutschland (https://irgendwoindeutschland.org/eisenach-thueringen-kaltort-ranking-2019/). Das Bündnis „Irgendwo in Deutschland“ schrieb über diese Stadt: 

Nicht ohne Grund fühlen sich echte, stramme Deutsche von dieser Stadt magisch angezogen.Eisenach ist auch die Stadt, in der Björn Höcke noch ordentlich Konkurrenz bekommt. Die NPD und ihre Führungsfigur Patrick Wieschke stehen ihm in der Beliebtheit nicht nach und da die Eisenacherinnen heimatverbunden sind, wählen sie ihren eigenen Faschisten. So schaffte es die NPD hier noch auf 10,1%, sie konnte bei der diesjährigen Kommunalwahl sogar einen Platz hinzugewinnen.

In Eisenach gibt es eine gut vernetzte, militante Neonaziszene die auch eigene Räumlichkeiten unterhält. So etwa das Bull’s Eye in dem der Betreiber Leon R. Konzertveranstaltungen zu Ehren Rudolf Hess abhält oder das Fliederhaus, in dem Nazis wie Thorsten Heise ein und aus gehen. Diese Strukturen stricken seit Jahren an einer nationalen Revolution, ihr Ziel ist nicht weniger als eine Neuauflage des Nationalsozialismus und sie finden mit dieser Agenda Gehör.

Freiheit für Lina – Weg mit §129a/b weiterlesen

Widerstand und Solidarität gegen die Soko LinX!

Erklärung zu den Verhaftungen im Verfahren gegen die „Militanten Feuerzellen gegen Knäste“

Wir erklären uns solidarisch mit den beiden Verhafteten (https://taz.de/Anschlagsserie-in-Sachsen/!5710040&s=Brandstiftung+Leipzig/) im Verfahren gegen die „Militanten Feuerzellen gegen Knäste“.

Eine Botschaft in die Uhaft
Anfang September seid ihr Beiden vermutlich früh morgens von den Bullen aus dem Bett gezogen worden. Euer persönlicher Kram wurde durchwühlt, ihr wurdet gefesselt und abgeführt. Die Pläne für die nächsten Stunden, Freund*innen treffen, Lesen, Sport machen – oder was auch immer – wurden durchkreuzt. Jetzt sitzt ihr in Uhaft. Keine schöne Vorstellung, denn das Regime dort drin ist streng: kein Kontakt und Briefzensur. Wir senden euch erstmal alle guten Wünsche und reichlich Kraft!

Der Vorwurf gegen euch: ihr sollt an Baufahrzeugen der VSTR GmbH und der Hentschke Bau GmbH Feuer gelegt haben. Außerdem sollt ihr euch dazu auf der bösen Plattform de.indymedia.org bekannt haben: Die Knastgesellschaft meucheln – Feuer den Feinden der Freiheit (https://de.indymedia.org/node/44428)

Widerstand und Solidarität gegen die Soko LinX! weiterlesen

Update! Aktions-1×1 an der besetzten Schanzenstraße 3

Die Besetzung wurde heute morgen von den Cops geräumt. Ihr findet uns für rechtliche Fragen wie gewohnt ab 19 Uhr im AZ Conni.

20. Oktober 2020 | 20 Uhr | Schanzenstraße 3

Was tun wenn’s brennt? Ruhe bewahren! So lautet die Grundregel jedes Katastrophenplans und auch unsere, damit Eure Verhaftung/Euer Ermittlungsverfahren nicht zu einer Katastrophe wird.

Update! Aktions-1×1 an der besetzten Schanzenstraße 3 weiterlesen

Prozessbericht 28. August 2020 – Gazelle und Zebra

Am Freitag Morgen lief ab 10 Uhr eine weitere Putzi-Verhandlung vor dem Amtsgericht in Dresden. Diesmal war Gazelle angeklagt wegen gemeinschaftlich begangener Sachbeschädigung in Tateinheit mit Hausfriedensbruch, der selbe Vorwurf wie bei den anderen Tieren. Gazelle wurde auf dem Gelände und nicht im Gebäude von der Polizei festgestellt.

In der Anklageschrift steht weiterhin, dass Gazelle 3 Tage das Haus besetzt haben, die Fensterscheiben im Erdgeschoss zerbrochen, sowie Zaunsäulen verbogen haben soll. Festgestellt wurde sie am 21. Januar 2020 kurz vor 17 Uhr auf dem Gelände.

read on

Das Verbrechen schlägt zu: Gestohlener Joghurt im Knast!

Nach so manch dramatischen Ereignissen in der Freiburger Sicherungsverwahrung, darunter ein mögliches Giftattentat, heute etwas aus der humoristischen Rubrik.

Der noch zu den jüngeren Insassen der SV zählende Fritzi (Name geändert) sah seine Chance gekommen, nachdem einige Joghurts herrenlos auf der Station herum standen. Flugs nahm er sie an sich und machte sich von dannen. Blöd nur, der Flur ist von Kameras überwacht und so nahm das Elend seinen Lauf: Zuerst räumte er dann auch sein Verbrechen ein und sicherte zu, Schadenersatz zu leisten.

Nur um kurz danach davon nichts mehr wissen zu wollen, so dass der Vorgang auf den Tisch seiner Magnifizenz wanderte, Vollzugsleiter Thomas G. persönlich. Ein Mann mit Abitur und Studienabschluss, der sich über den Vorgang beugte, mündliche Anhörungen durchführte und am Ende landet nun die Sache tatsächlich bei der Staatsanwaltschaft.

Sie wird nun von allen Seiten ermitteln dürfen! Ob sie, oder die Haftanstalt dazu eine eigene Sonderkommission Joghurt gründen werden, das muss heute noch offen bleiben.

Selbstredend wird nun gefühlt jeder zweite Insasse gefragt, ob er wohl wisse, wo man auf dem Schwarzmarkt gestohlene Joghurts los werden könne.
Fritzi hingegen sitzt eher bedröppelt im Hof und lässt den Spott über sich ergehen.

Tja, wer braucht schon die ARD mit ihrer TATORT-Reihe, wenn hier das Verbrechen vor Ort seine Umtriebe feiert.

Thomas Meyer-Falk, c/o JVA (SV), 
Hermann-Herder-Str. 8, 
79104 Freiburg
https://freedomforthomas.wordpress.com