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Hausdurchsuchung in Dresden am 16. August 2021

In den frühen Morgenstunden des 16. Augusts 2021 wurde bei einem Genossen in Dresden eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Wir möchten euch hiermit darüber informieren, um Transparenz zu schaffen, den Genossen nicht mit der Repression alleine zu lassen und unsere Einschätzung zu dem Vorgehen der Repressionsorgane zu schildern. Vorab, dem Genossen geht es den Umständen entsprechend gut.

Was ist passiert?

In der Nacht vom 15. auf den 16. August wurde der Genosse gegen 1:30 Uhr an der Ecke Conradstr. / Großenhainerstr. von mindestens 4 zivilen Einsatzkräften in 2 zivilen Observationsfahrzeugen (blauer Transporter und silberner Passat) festgesetzt und unter Zuhilfenahme der Bereitschaftspolizei identifiziert und durchsucht. Ihm wurde vorgeworfen dabei beobachtet worden zu sein am Großenhainer Platz ein Vonoviafahrzeug mit Farbe besprüht zu haben. Daraufhin wurde er zur Durchführung einer Erkennungsdienstlichen Maßnahme (Fingerabdrücke, Tattoos, Fotos, Größe etc.) in die Wache auf der Schießgasse zum Dezernat 5 des LKA (Staatsschutz und Polizeilichen Terror- und Extremismus-Abwehrzentrum [PTAZ]) gebracht. Dort wurde er mehrere Stunden festgehalten, er sollte Aussagen machen und einer freiwilligen Hausdurchsuchung zustimmen, was er ablehnte. Aufgrund dieser Ablehnung besorgte sich der ermittelnde Kommissar E. Fiebich beim zuständigen Staatsanwalt Thürmer einen Durchsuchungsbefehl gemäß § 105 StPO wegen Gefahr im Verzug. Daraufhin wurde diese Hausdurchsuchung auch durchgeführt, indem die Cops zusammen mit dem Genossen gegen 7 Uhr zu seiner Wohnung fuhren und mit der Durchsuchung begannen. Die Durchsuchung dauerte etwa bis 12 Uhr mittags an und es wurden vor allem Datenträger (Handys, Laptops, Sticks), Marker und Spraydosen sowie Kleidung (schwarze Windbreaker, Handschuhe, Schuhe) beschlagnahmt. Durchsucht wurden dabei das Privatzimmer (mit Name gekennzeichnet) des Genossen, die Gemeinschaftsräume der WG sowie Dachboden und Keller. Die namentlich gekennzeichneten Zimmer der Mitbewohner wurden dabei nicht durchsucht.

Was war besonders?

Besonders war dabei unserer Einschätzung nach vor allem der hohe Ermittlungsaufwand der Repressionsorgane. Zunächst einmal wurde der Genosse durch eine verdeckten Observationsmaßnahme (zivile Kleidung und Fahrzeuge der Beamt*innen) mit unbekanntem Ziel festgesetzt, diese sind in letzter Zeit öfter nachts in und um den Rudolf-Kiez unterwegs. Ungewöhnlich dabei ist, dass die Cops scheinbar mit hohem Aufwand verdeckte Observationsmaßnahmen am Großenhainer Platz durchgeführt haben. Ob diese aufgrund dem dort geparkten Vonoviafahrzeug oder aus einem anderen Grund durchgeführt wurde, wissen wir natürlich nicht, aber man sollte zumindest vorsichtshalber davon ausgehen und in Zukunft mit ähnlichem Vorgehen der Repressionsorgane besonders in dieser Gegend rechnen. Desweiteren stellen wir einen hohen Verfolgungswillen durch PTAZ (Teil des LKA) und Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit vermeintlich politisch links motivierten Sachbeschädigungen gegen Immobilienkonzerne mit Schwerpunkt auf Vonovia fest, da die Hausdurchsuchung von einer hohen Anzahl (15-20) von Beamt*innen sowie martialisch auftretenden Staatsschutzbullen durchgeführt wurden. Diese trugen während der gesamten Durchsuchung Sturmhauben und standen so öffentlichkeitswirksam im Hauseingang. Dies ist höchst ungewöhnlich, da es sich bei der vorgeworfenen Straftat um einen vermeintlichen Lackschaden an einem Fahrzeug handelt. Es muss also davon ausgegangen werden, dass die Repressionsorgane händeringend nach Ermittlungserfolgen im Zusammenhang mit Sachbeschädigungen bei Immobilienkonzernen suchen und Beschuldigte einschüchtern und sich politisch gegen die linke Szene positionieren. Als letztes bleibt zu erwähnen, dass die Cops bis heute keine Pressemitteilung zu der Hausdurchsuchung oder der vermeintlichen Sachbeschädigung veröffentlicht haben, obwohl sie dies sonst bei jeder Straftat tun.

Was jetzt?

Aufgrund des hohem politisch motivierten Ermittlungsdrucks, der Sicherung von Speichermedien (besonders Handys mit Kontakten) und dem Nichtveröffentlichen des Vorgangs muss davon ausgegangen werden, dass weitere Hausdurchsuchung und generell Ermittlungen gegen die linke Szene in Dresden folgen könnten. Ihr seid also immer gut beraten wenn ihr mal wieder eure Wohnung aufräumt und generell vorsichtig seid, vor allem mit den Daten auf euren mobilen Endgeräten.

Ermittlungsausschuss Dresden

EA geschalten während der „Nazis rausklingeln“-Aktion in Chemnitz

Heute findet in Chemnitz die Aktion „Nazis rausklingeln“ von Chemnitz Nazifrei statt. Infos dazu findet ihr unter https://www.chemnitz-nazifrei.de/en/blog/nazis-keine-ruhe-lassen

Wir sind für euch erreichbar, wenn ihr Repression von den Bullen erfahrt. Schreibt euch also unsere Nummer hinter die Ohren:

0351 89960456

Meldet euch bei uns, wenn ihr festgenommen werdet von den Bullen. Wir organisieren euch dann rechtlichen Beistand. Solange und wie immer heißt es: Keine Namen, keine Strukturen! Anna und Arthur halten’s Maul!

Aussageverweigerung ist der einzig sinnvolle Umgang mit den Cops! Infos dazu und mehr findet ihr unter https://ea-dresden.site36.net/materialien

Viel Spaß!

§129-Infovortrag beim Start ins Wochenende im AZ Conni

Wann? 25. August um 18:30 Uhr

Wo? AZ Conni, Rudolf-Leonhard Straße 39

Was? Infoveranstaltung zu Verfahren nach §§129a/b 

Schon ab Anfang September müssen sich in Dresden vier Menschen wegen des Vorwurfs „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach §129 verantworten. Vorgeworfen werden ihnen Angriffe auf Neonazis in Sachsen und Thüringen. Wer ein wenig aufgepasst hat, dürfte wissen, dass das bei weitem nicht das erste Mal ist, das in Sachsen gegen Antifaschist*innen mit der Keule „kriminelle Vereinigung“ vorgegangen wird. Und wie immer machen wir da nicht mit! Wir setzen unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Aber was ist der §129? Was unterscheidet eine kriminelle von einer terroristischen Vereinigung? Was ist das besondere an solchen Strafverfahren? Und was ist der Stand im oben angesprochenen Verfahren? Diese und weitere Fragen klären wir in einem ca. einstündigen Vortrag. Danach gibts Essen!

Kommt vorbei!

Solidarität mit der Heibo-Besetzung!

Der Heidebogen ist besetzt! Das Kiesbaugebiet bei Würschnitz soll vergrößert werden, darum wurden Teile des Waldes der dafür weichen soll besetzt! Mehr Infos findet ihr auf https://twitter.com/heibo_bleibt

Wir sind solidarisch mit den Besetzer*innen und sind ab sofort erreichbar, sollte es Stress mit den Bullen geben. Bitte denkt daran, dass wir euch erst wirklich helfen können, wenn es zu Festnahmen kommt. Identitätsfestellungen vor Ort können wir nicht verhindern oder anwaltlich begleiten. Wenn ihr festgenommen werden oder Festnahmen beobachtet meldet euch unter:

0351 89960456

Wir leiten euch durch das Gespräch. Bitte atmet vor dem Anruf kurz durch und klärt dann ruhig und fix mit uns alle Fragen. Ihr braucht NUR Name, Vorname, Geburtsdatum der Festgenommenen und was den Festgenommenen vorgeworfen wird. Nicht mehr!

Schaut für Tipps in Sachen Rechtshilfe und Aktionsvorbereitung gerne mal unter Material vorbei.

Zur Öffentlichkeitsfahndung beim Dynamo – Aufstiegsspiel

Der größte Lump im ganzen Land… 
Es war mal wieder soweit. Nach anderthalb Jahren coronabedingter Pause bekam Dresden eine weitere größte Randale seit annodazumals zu sehen. Das Aufstiegsspiel der SG Dynamo Dresden wurde von zahlreichen Fans in der unmittelbaren Umgebung des Stadions gefeiert. Die Party endete allerdings recht schnell in Böllerrauch und Tränengas. Zum Fußball, zu den Randalierer*innen und der Stimmung in der Lokalpresse möchten wir nicht allzu viel sagen. 
Es handelt sich bei allen Sportevents und vor allem dem Fußball um eine große Masseninszenierung. Inszeniert von jeder*jedem Einzelnen*. Aufgehen in der Masse, eins sein mit dem Verein, mit den Spielern, mitfiebern, schreien, grölen, feiern. Die*der Einzelne als von der Gesellschaft (Arbeit, Ämter, Freizeitstress) kaputt gemachtes Individuum, kann hier im Bad in der Fanmasse endlich einmal ganz werden, zu sich selbst finden. Das können wir nicht so ganz gut finden und auch nicht so ganz schlecht – irgendwo muss mensch ja hin, um dem Irrsinn des Alltags zu entfliehen. Das wir uns da vielleicht anderes vorstellen – geschenkt. Allerdings wollen wir an dieser Stelle einen Hinweis geben. Könnte es sein, dass zwischen den jubelnden, spuckenden und springenden Fans – noch immer weit überwiegend Männer – und den krakeelenden, geifernden und randalierenden Fans ein Zusammenhang besteht? Ist vielleicht die erste Seite der Medallie, die sich auch die Dynamooffiziellen auf die Fahnen schreiben, durchaus ursächlich für die zweite Seite, die Randale? Männlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Antisemitismus und Rassismus bilden ein Wir in der Fankurve. Und sie bilden es immer noch nach dem Spiel, zur dritten Halbzeit – wo auch immer die stattfindet. Vielleicht könnten auch die Schreiber*innen der Sächsischen Zeitung – würden sie dies in Betracht ziehen – ihre offene Frage beantworten, wie es kommt, dass ausgerechnet einige verurteilte Neonazis bei der Randale mit von der Partie waren.
Das alles vorweg gestellt, kommen wir nun zu unserem eigentlichen Geschäft.

Urteil gegen Versammlungsfreiheit am Amtsgericht Dresden & Spendenaufruf!

Gestern wurde am Amtsgericht Dresden ein Verfahren gegen den Anmelder einer Demonstration gegen das neue sächsische Polizeigesetz geführt. Nähere Hintergründe zur Ursache und zur Reichweite der Anklage findet ihr in einem Artikel (https://www.addn.me/soziales/versammlungsrecht-auch-in-sachsen-unter-beschuss/) bei den Alternativen Dresden News (https://www.addn.me).

In der gestrigen Verhandlungen wurde leider der ältere Strafbefehl weitgehend bestätigt. Der Anmelder der Demonstration wird verantwortlich gemacht dafür, dass einige kleine Auflagenverstöße durch die Bullen registriert wurden. Ob er denn dagegen vorgegangen ist oder nicht konnte vor Gericht zwar nicht abschließend geklärt werden. Es reicht aber anscheinend, dass die Bullen anmeldende Menschen als nicht besonders freundlich wahrnehmen. Das Signal ist deutlich: Anmelder*innen teilen lieber die Auffassung der Bullen, sonst werden sie angezeigt.

Eine Prozessmitschrift liefern wir in der nächsten Woche nach. Alles in allem kommen wohl um die 2000 Euro für das Verfahren zusammen. Außerdem gibt es ja auch noch die Möglichkeit, noch weitere Instanzen zu Rate zu ziehen. Wir sammeln darum jetzt Spenden unter dem Stichwort „Versammlungsfreiheit“.

Spenden gehen an:

EA Dresden
IBAN DE72 3601 0043 0609 7604 34
BIC PBNKDEFF
Stichwort: Versammlungsfreiheit

Doumentation „Gegen den Strom – abgetaucht in Venezuela“

Donnerstag 15.07.2021 | 20:30 Uhr | Columbuspark Löbtau

Im Jahr 1995 versuchte die Gruppe DAS K.O.M.I.T.E.E. einen im Bau befindlichen Abschiebeknast in Berlin-Grünau zu sprengen – wie sie selbst später sagte, legte sie ein Osterei  (https://www.ende-aus.net/2016/10/01/broschuere-als-das-k-o-m-i-t-e-e-ein-osterei-legte-1999/). Doch leider flog die Aktion auf, drei Menschen Thomas Walter (https://thomasrobertwalter.de/), Bernhard Heidbreder und Peter Krauth mussten fliehen. Die Verfolgung der drei über die letzten 26 Jahre durch die deutschen Behörden lässt sich höchstens noch mit der Hatz auf die verbliebenen RAF-Mitglieder vergleichen. Auch den venezolanischen Behörden war das deutsche Ersuchen nach Auslieferung zu viel, als Bernhard Heidbreder im Jahr 2016 in dem Land entdeckt wurde. Trotzdem saß er fast drei Jahre im Gefängnis und wartete auf eine Entscheidung über seine Auslieferung.
Getroffen haben sich die drei in der Autonomen Bewegung im Berlin der 1980er Jahre. sie wohnten im gleichen Hausprojekt, zogen mit zwei anderen ein gemeinsames Kind groß und waren in der Antifabewegung aktiv. Die militanten Aktionen die DAS K.O.M.I.T.E.E in den 90er Jahren ausführte, richteten sich vor allem gegen die internationale Politik der Bundesrepublik, allen voran die Unterstützung für den türkischen Krieg gegen die Kurd*innen. Nach ihrem gescheiterten Angriff im Jahr 1995 flohen die drei über mehrere Stationen, mal gemeinsam, mal alleine nach Venezuela, dass sich damals gerade in einem revolutionären Aufbruch befand und vielen Dissident*innen Unterschlupf bot.
Im Mai 2021 ist Bernhard Heidbreder nun an einem Hirntumor verstorben.
Gemeinsam wollen wir die Dokumentation „Gegen den Strom – abgetaucht in Venezuela“ (https://www.dok-leipzig.de/film/20192287/gegen-den-strom-abgetaucht-venezuela) schauen, die seinen Lebensweg und den seiner Genoss*innen dokumentiert. Was bleibt vom linken Internationalismus und dem Widerstand gegen den deutschen Imperialismus, die DAS K.O.M.I.T.E.E vor 26 Jahren befeuern wollte? Wie gehen linke Bewegungen heute mit Exil und Flucht um, angesichts eines immer noch ungebrochenen Verfolgungswillens gegen militante linke Politik? 
Wir freuen uns auf einen schicken Kinoabend mit euch im Columbuspark.

Redebeitrag bei Antirepressionsdemo am Samstag

Auch wir waren am Samstag mit unterwegs. Zur Dokumentation hier unser Redebeitrag:

Wir werden in diesem Redebeitrag kurz über den §129 erzählen.

Der Paragraf soll zur Verfolgung krimineller Vereinigungen dienen, also Gruppen die sich zusammen getan haben um allerlei kriminelles zu tun. Der Zusatz §129a, der sich gegen terroristische Vereinigungen wendet, wurde in den 1970er Jahren eigens geschaffen, um die Verfolgung der RAF effektiver zu gewährleisten. 2002 wurde im Schatten des Attentats vom 11. September der §129b eingeführt, um auch terroristische Organisationen aus dem Ausland in Deutschland verfolgen zu können. Heute ist die Liste dieser Organisationen lang, auch mit dabei sind natürlich zahlreiche linke Gruppen, etwa die kurdische PKK.

Der 129er ist vor allem eins, ein Schnüffelparagraph.

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Aufruf 18.07.2021 – Tag der Revolution! Demo in Dresden

Demonstration | 18.07. | 13 Uhr Altmarkt | Revolutionäres Fest der Möglichkeiten | 15 Uhr Alaunplatz

Aufruf zur überregionalen Demonstration zum Tag der Revolution in Rojava: Vereint im Kampf um Befreiung – Revolution verteidigen und BRD entwaffnen!

 

Anlässlich des Jahrestages der sozialen Revolution in der demokratischen Föderation Nord- Ostsyrien/Rojava rufen wir auf, gemeinsam auf die Straße zu gehen! Am 18.07.2021 demonstrieren wir vereint im Kampf um Befreiung, zur Verteidigung der demokratischen, feministischen und ökologischen Revolution im Mittleren Osten und weltweit! Wir protestieren gegen den Krieg der faschistischen türkischen Regierung Erdoğans und dessen Unterstützung durch die Regierung der Bundesrepublik Deutschland. Dieser bedroht nicht nur Rojava. Auch der Süden Kurdistans wird, jetzt gerade, von Erdoğan und seinen deutschen Unterstützer*innen attackiert. Diese Angriffe gelten nicht nur den kurdischen Freund*innen, sondern der Idee einer besseren Welt und damit letztlich uns allen. Zeigen wir deshalb unsere weltweite Solidarität mit allen freiheitlichen Bewegungen und Kämpfen für das gute Leben für Alle!

Der 19. Juli 2012 gilt als Jahrestag einer der bedeutendsten Revolutionen des 21. Jahrhunderts: Die Revolution von Rojava ist ein Leuchtfeuer der Hoffnung für andere Teile Syriens, den Mittleren Osten insgesamt und letztlich die ganze Welt. Den Menschen in der demokratischen Föderation Nord- Ostsyrien ist es nicht nur gelungen, die Barbarei des sogenannten IS zurückzuschlagen – ihr neu organisiertes Zusammenleben eröffnet Perspektiven für eine gerechtere, friedlichere und freiere Welt.

In Rojava organisiert sich die Gesellschaft nach dem Modell des demokratischen Konförderalismus. Durch kommunale Selbstverwaltung und basisdemokratische Organisierung gestaltet sich das friedliche, ökologische und demokratische Zusammenleben der verschiedenen Menschen der Region. Treibende Kraft sind die tausenden von kämpfenden Frauen, organisiert in Räten, Kooperativen, Selbstverteidigungseinheiten, Akademien u.v.m. in ihrem unaufhaltsamen Kampf für eine freie Welt.

Am 18.07.2021 werden wir darum um 13:00 Uhr eine kraftvolle Demo beginnen und gemeinsam in den Alaunpark zu einem revolutionären Fest der Möglichkeiten ziehen. Dort wollen wir miteinander diskutieren, in Austausch treten, künstlerische Beiträge erleben, tanzen und erlebbar machen, wie eine bessere Welt sein kann.

Wir rufen alle ökologischen, feministischen, antikolonialen, antikapitalistischen und freiheitlichen Kräfte auf die Straße! Erheben wir unsere Stimmen, vereint im Kampf um Befreiung und erschaffen wir eine lebenswerte Zukunft für alle! Lasst uns die unmenschlichen Kriege und die Zerstörung unserer Welt stoppen! Mit Feuer im Herzen verteidigen wir die Revolution – hier und jetzt, weltweit und für immer!

Widerstand ist Leben!
Berxwedan Jîyan e!

UTA-Fraueninitiative
JXK Dresden – Studierende Frauen aus Kurdistan
Women Defend Rojava Dresden
Women Defend Rojava Berlin
Verein Deutsch-Kurdischer Begegnungen e.V
Kurdische Jugend Dresden
Freie Kurdische Gemeinde – Berlin e.V.
Rojava Solibündnis Leipzig
Lokalvernetzung Dresden des Netzwerkes des Widerstandes & der Rebellion
Basisgruppe Internationalismus
Initiative für Frieden in Kurdistan
Undogmatische Radikale Antifa Dresden
Solibündnis Magdeburg

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Spontane Versuche

Liebe Spontane und solche dies werden möchten!
vor ein paar Wochen haben sich einige von euch anscheinend die Straße genommen. Dabei ist laut Bullen ja einiges an Pyrotechnik und auch einige Pflastersteine zum Einsatz gekommen. Wir freuen uns aufjedenfall, dass selbst die MoPo bemerkt hat, dass in letzter Zeit öfter mal spontane Demonstrationen in Dresden mit einigem Erfolg gemacht werden.
Damit das so bleibt, wollen wir euch hier noch zwei drei Sachen an die Hand geben:

– laut Twitter haben die Bullen im Anschluss versucht Spuren zu finden, vor allem abgebrannte Pyrotechnik eingesammelt. Das ist leider gängige Praxis. Auch richtig interessant sind für ihre Ermittlungen Jacken, Handschuhe oder Masken die im Umfeld aufzufinden sind. Dafür werden auch durchaus mal die Mülleimer im Umfeld durch stöbert. Wie die Menschen im
angehängten Text schreiben, ist die sicherste Entsorgung die, bei der definitiv niemand mehr an den Kram rankommt.

– Leider hat es auch drei Menschen getroffen die kontrolliert wurden. Ärgerlich aber auch noch kein Grund zur Panik. Meldet euch bei uns in der Sprechstunde wenn euch dann doch mal die Cops erwischt haben!

– Hausdurchsuchungen sind ein unschöner Wegbegleiter spontaner Geschichtchen. Bereitet euch darauf vor. Nicht nur wer kontrolliert wurde, hat dieses Risiko, sondern vielleicht auch Menschen die glücklich davon gekommen sind. Vielleicht wart ihr auch gar nicht mit von der Partie aber seid früher schon mal bei ähnlichen Sachen erwischt worden? Auch hier empfiehlt der angehängte Text: better safe than sorry.
Wegschmeißen ist die sicherste Lösung!

solidarische Grüße
euer ermittlungsausschuss

Hier nun der versprochene Text aus den weiten des Internets

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