Podiumsdiskussion zum § 129 StGB Verfahren in Dresden 2009-2014

12. Juli 2022 | 18:30 Uhr | Roter Baum Dresden „Das ist die richtige Einstellung“ lautete der Titel einer Soliparty am 1. November 2014 im AZ Conni. Der Titel bezog sich auf die Einstellung des Dresdner § 129 Verfahrens gegen das Phantom „Antifa Sportgruppe“. 5 Jahre lang war das Sächsische LKA einem Gespenst hinterher gelaufen. Angefangen hatte alles im Jahr 2009 mit einem Farbfleck in … Podiumsdiskussion zum § 129 StGB Verfahren in Dresden 2009-2014 weiterlesen

Prozess gegen rassistische Schließer beginnt.

Bereits im August 2020 erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen fünf Beamte der JVA Dresden wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt. In dieser Woche startet am 10. Juni nun das Verfahren gegen sie. Aus Chatnachrichten zwischen den Angeklagten ging hervor, dass die Schließer im Jahr 2018 mehrere Gefangene misshandelten und im Nachgang Bilder der Geschädigten verbreiteten. An vier Verhandlungstagen sollen die Taten nun verhandelt werden. Gerechtigkeit … Prozess gegen rassistische Schließer beginnt. weiterlesen

Auf zur nächsten Runde – Antifaschismus macht keine Sommerpause!

english below

Im Antifa Ost Prozess startet die nächste – in Dresden vorerst letzte – Runde mit dem 15. Juni. Vorraussichtlich am 10. August 2022 soll ein Urteil des Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht fallen. Ein Urteil das es in sich haben wird und natürlich ein Urteil gegen uns alle!

Am 12. Juli laden wir ein zu einem Podiumsgespräch mit ehemals Betroffenen des Antifa Sportgruppe Verfahrens in Dresden aus den Jahren 2009 bis 2014. Ihr könnt uns außerdem gerne für einen Vortrag in eurer Stadt zum Antifa Ost Verfahren anschreiben. „Auf zur nächsten Runde – Antifaschismus macht keine Sommerpause!“ weiterlesen

Film & discussion about the war in Ukraine

deutsche Version weiter unten 15th of June, 8pm, AZ Conni All leftists, anarchists and peace movements have written their fingers to the bone about the war against the people in Ukraine. The struggle for the „right“ positioning runs through the leftist press, all online platforms and is also reflected in the streets. Symbolically and perhaps also practically, aid campaigns and fundraising for Operation Solidarity¹ and … Film & discussion about the war in Ukraine weiterlesen

Statement zur Diskussionsveranstaltung „Repression, Solidarität und sexualisierte Gewalt“ vom 3. April 2022

Der folgende Text wurde auf dem Blog intervene.fueralle.org veröffentlicht, wir dokumentieren ihn hier lediglich. Outcalls wie der von Johannes D.¹, einem Beschuldigten im Antifa-Ost-Verfahren, zeigen uns regelmäßig wie real sexualisierte Gewalt auch in linken Strukturen ist und wie viel Praxis und Wissen uns im Umgang damit fehlt. Noch schwieriger wird es, wenn wie in diesem Fall die Bedrohung durch staatliche Repression eine Rolle spielt.  Um … Statement zur Diskussionsveranstaltung „Repression, Solidarität und sexualisierte Gewalt“ vom 3. April 2022 weiterlesen

Vortrag zum Antifa Ost Verfahren

Seit bald einem dreiviertel Jahr wird in Dresden gegen vier Antifaschist*innen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verhandelt. Der Vorwurf: sie sollen sich zusammen geschlossen und Nazis verprügelt haben. Die Beweislage? An einigen Stellen sehr dünn. Abgehörte Autos; unsaubere DNA-Spuren; Funkzellenabfragen; Nazis als Zeug*innen und ein durch die GBA unterschlagenes Alibi.  Das Brimborium drum herum? Wirklich groß: Helikopterflug nach Karlsruhe für Lina; die Soko Linx wittert … Vortrag zum Antifa Ost Verfahren weiterlesen

Ein Blick zurück: Wenn Nazis angreifen ist Antifaschismus die richtige Antwort!

gefunden auf de.indymedia.org, dort veröffentlicht am 7.1.2021 Einleitung Vor mittlerweile acht Jahren begann im November 2012 eines der umfangreichsten Verfahren gegen Antifaschist*innen in Dresden, neben den Ermittlungen wegen „Bildung einer Kriminellen Vereinigung“ (§129) gegen die „Antifa-Sportgruppe“. Anlass war ein Blockadeversuch gegen die sogenannte NPD-Brandstiftertour 2012. Das LKA und später das Operative Abwehrzentrum hatte daraufhin gegen 30 Personen Ermittlungen eingeleitet und letztendlich gegen 7 Personen Anklage … Ein Blick zurück: Wenn Nazis angreifen ist Antifaschismus die richtige Antwort! weiterlesen

Freispruch! Repression gegen Versammlungsleiter durch erfolgreiche Berufung abgewehrt.

erschienen in der RHZ 2/2022 Am 1.12.2021 wurde ein Dresdner Genosse von der 12. Strafkammer in der Berufungsverhandlung mit überraschender Deutlichkeit frei gesprochen. Zuvor war er in der ersten Instanz am 13.07.2021 zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt. Ärgerlich an diesem Urteil war weniger die Höhe der Verurteilung, sondern ihre politische Dimension. Worum ging‘s? Dem Genossen wurde vorgeworfen, als Anmelder einer Demonstration gegen die … Freispruch! Repression gegen Versammlungsleiter durch erfolgreiche Berufung abgewehrt. weiterlesen

Vortrag zur DDR bei den anarchistischen Tagen

“Den Sozialismus in seinem Lauf, hielten Ochs und Esel auf.“ 29. April 2022 | Gießerstraße 16 Leipzig | Uhrzeit folgt „Den Sozialismus in seinem Lauf, hielten Ochs und Esel auf“, so oder so ähnlich diktierte Erich Honecker sein Bebelzitat der sozialistischen Presse im “anderen Deutschland”. Nun hat sich der Sozialismus “in diesem einen Land” gründlich und bis auf weiteres erledigt. Der Karren ist in den … Vortrag zur DDR bei den anarchistischen Tagen weiterlesen