Keine Auslieferung von Maja nach Ungarn! Keine Auslieferung queerer Person nach Ungarn!

Offenes Antifa Treffen: Transpi malen für Maja und die Budapest-Beschuldigten

Am 18. Juni ist wieder Offenes Antifa Treffen im Alternativen Zentrum Conni. Wir malen vor Ort ein Transparent für die Queerpride. Sie findet in diesem Jahr unter dem Motto „Queers and Antifascists unite & resist“ statt. Beim nächsten OAT im Juli wird es dann auch einen inhaltlichen Input zur Situation in Ungarn und dem Verfahren geben. Das OAT wird in Zukunft immer am 3. Dienstag … Offenes Antifa Treffen: Transpi malen für Maja und die Budapest-Beschuldigten weiterlesen

Demonstrationsaufruf für den Fall, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert wird. Demonstration: 18 Uhr Schlossplatz, Tag X+1, Tod dem Faschismus! Kampf der Repression.

Tag X+1: Demo gegen Majas Auslieferung

Keine Auslieferung nirgendwo hin! Freiheit für alle Antifas!
18 Uhr, Schlossplatz Dresden

Schon seit Dezember 2023 sitzt Maja in Dresden in der JVA in Untersuchungs- und Auslieferungshaft. Die BRD droht damit, Maja nach Ungarn abzuschieben. Dort drohen Maja bis zu 24 Jahre Haft in einem absurden politischen Verfahren. Der ungarische Staat, auf dem Weg in den Faschismus, wirft Maja vor, sich an Angriffen auf Neonazis beteilligt zu haben. Maja drohen bis zu 24! Jahre Haft.

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Bild eines Lenindenkmals, das abgebaut wird. Im Vordergrund steht "Keine Zusammenarbeit mit autoritären und antisemitischen Gruppen - Gemeinsame Stellungnahme zum Roten Aufbruch"

Keine Zusammenarbeit mit autoritären und antisemitischen Gruppen. Stellungnahme zum „Roten Aufbruch“

Der folgende Text entstand im Austausch mehrerer Dresdner Gruppen. Welche, findet ihr am Ende.
Überall in der Bundesrepublik sieht man in den letzten Jahren mit dem Aufkommen neuer marxistisch-leninistischer, trotzkistischer, stalinistischer und maoistischer Gruppen einen autoritären Trend innerhalb der radikalen Linken. Besonders aus Leipzig ist der Konflikt in der letzten Zeit rund um die Gruppen des Kommunistischen Aufbaus (KA) wahrzunehmen und hat zu bundesweiten Debatten innerhalb der antiautoritären Linken geführt.¹ Solche Gruppen traten in den vergangenen Jahren vereinzelt auch in Dresden auf, blieben allerdings bis jetzt relativ klein, isoliert und lösten sich mit der Zeit auf. Nun ist auch in Dresden wieder solch eine Gruppe Names „Roter Aufbruch“ in Erscheinung getreten.

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Keine Auslieferung von Maja nach Ungarn! Keine Auslieferung queerer Person nach Ungarn!

Angriff auf Maja in Haft und Verweigerung von Freizeitangeboten durch die JVA

Queerfeindlicher Angriff auf Maja Maja, der*die seit Dezember 2023 in der JVA Dresden inhaftiert ist, wurde Ende April von einem Mitgefangenen angegriffen. Der Mitgefangene lauerte Maja nach dem Hofgang in einem dunklen Gang auf und schlug Maja mit der Faust ins Gesicht. Maja flüchtete zurück auf den Hof. Später informierte ein Mitgefangener Maja darüber, dass der Grund für den Angriff sei, dass Maja unbekleidet duschen … Angriff auf Maja in Haft und Verweigerung von Freizeitangeboten durch die JVA weiterlesen

„Der Repression ein Bein stellen“: Technik 1×1 für den aktivistischen Alltag

 6. Juni 2024 | 19 Uhr | Martinstraße 13, Halle Der Vortrag geht auf die Möglichkeiten und Risiken ein, die entstehen wenn ihr bei Aktionen oder im Alltag eurer politischen Gruppe Computer und Smartphones einsetzt. Was sind praktische Tools, um gemeinsam was zu starten? Wie könnt ihr eure Daten gegen den Zugriff dritter schützen? Was sind überhaupt mögliche Einfallstore bei Computern und Smartphones? Was wissen … „Der Repression ein Bein stellen“: Technik 1×1 für den aktivistischen Alltag weiterlesen

Free Maja! Free Hanna! Keine Auslieferung nach Ungarn! 24. Mai, 15 Uhr, JVA Dresden. Im Hintergrund ist ein Bild zu sehen mit Menschen, die vor der JVA Dresden stehen und Transparente dabei haben.

Free Maja! Free Hanna! Freiheit für alle Antifas!

Kundgebung
24. Mai, 15:00 Robinienhain, JVA Hammerweg

Maja sitzt immer noch in Dresden im Knast. Mittlerweile aber in Auslieferungsgewahrsam. Das hat das zuständige Kammergericht Berlin angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, Maja nach Ungarn auszuliefern. Maja drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen.

Die Prüfung passiert zum Beispiel so, dass das Gericht in Ungarn mal nachfragt, wie sie es denn mit den Haftbedingungen halten – auch für queere Gefangene. Ungarn darf dann ganz frei Stellung dazu beziehen. Das ist absurd! In Ungarn herrscht seit Jahren die autoritäre und rechtsradikale Fidesz-Partei unter Orban und verbietet Queers, Antifas und Geflüchtete. Dazu betreibt das Regime eine geschichtsrevisionistische Kulturpolitik sondersgleichen.

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NoExtradition - Keine Auslieferung von Maja.

Mittschnitt der Solikundgebung für Maja am 24. April 2024

Maja sitzt immer noch in Dresden in der JVA im Knast. Das Kammergericht in Berlin hat nun allerdings Auslieferungshaft für Maja angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert werden kann. Maja drohen in Ungarn etliche Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen. Die hiesige Staatsanwaltschaft denkt sich Anklagepunkte aus, die nicht … Mittschnitt der Solikundgebung für Maja am 24. April 2024 weiterlesen

Graftiti "Free all Antifas"

No extradition: 24.04. – Kundgebung an der JVA

Kundgebung 24. April, 20:00 Robinienhain, JVA Hammerweg Maja sitzt immer noch in Dresden in der JVA im Knast. Mittlerweile aber in Abschiebegewahrsam. Denn das Kammergericht in Berlin hat nun die Abschiebehaft für Maja angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert werden kann. Maja drohen in Ungarn etliche Jahre Haft … No extradition: 24.04. – Kundgebung an der JVA weiterlesen

Mitschnitt und Mitschriften vom 10. April: Weniger Polizei – Weniger Gewalt?

Ihr findet den Mitschnitt der Veranstaltung unter folgendem Link: https://archive.org/details/benjamin-derin-weniger-polizei-2024-04-10

Außerdem gibt es folgende Mitschriften von der Veranstaltung:

Einleitung: Polizei ist nicht gleich Polizei. Sehr viele verschiedene Ebenen, gegliedert nach Bundesländern, Befugnissen, Einheiten usw. Entsprechend gibt es zB nicht die eine Polizeikultur, sondern viele verschiedene in den einzelnen Untergliederungen.

Aufgaben der Polizei sind Gefahrenabwehr (Vorfeld von Straftaten) und die Strafverfolgung (nach Straftaten). Ersteres gewinnt zusehends an Relevanz in der Gesellschaft, Sicherheitsdiskurs priorisiert Maßnahmen, die von der Polizei vollzogen werden. Probleme wie Obdachlosigkeit nicht mehr als Wohnungsfrage sondern als Sicherheitsfrage.

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Graftiti "Free all Antifas"

Kammergericht beschließt Auslieferungshaft für Maja!

Laut der Soligruppe BASC hat das Berliner Kammergericht über die Auslieferung von Maja entschieden. Ob sie letztlich tatsächlich stattfindet ist noch unklar, aber Maja sitzt nun offiziell in Auslieferungshaft. Außerdem hat auch der Generalbundesanwalt mit neuen Vorwürfen öffentlich an der Eskalationsschraube gedreht. In Karlsruhe will man unbedingt auf ein Mordverfahren hinaus. Maja drohen in Ungarn etliche Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen. Die hiesige Staatsanwaltschaft denkt … Kammergericht beschließt Auslieferungshaft für Maja! weiterlesen