Ein Jahr Hanau. Erinnern heißt verändern!

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Am Freitag dem 19. Februar 2021 laden wir euch alle zu einer Kundgebung auf dem Jorge-Gomondai-Platz ein. Los geht es um 17 Uhr. Wir folgen damit dem Aufruf der Initiative 19. Februar Hanau (https://19feb-hanau.org/)
Am 19. Februar 2021 jährt sich zum ersten Mal der rassistische Terroranschlag in Hanau, bei dem 10 Menschen ermordet wurden. Hanau wurde an diesem Tag Teil der Kontinuität menschenverachtender Gewalt und rechter Morde in Deutschland. Hanau wurde auch Teil der Kontinuität mangelndem Aufklärungs- und Aufarbeitungswillen.

Update: Solidaritäts – Kundgebung für Versammlungsfreiheit

Die Gerichtsverhandlung entfällt, damit auch erstmal die Kundgebung! Auch wenn der Lockdown es versucht uns weißzumachen – die Repression schläft nicht! Im Gegenteil: Mit neuen Verordnungen kommen natürlich auch neue Ordnungswidrigkeits– und Bussgeldkataloge auf. Am 13. Januar soll am Amtsgericht Dresden einmal mehr das absurde Schauspiel sächsischer Anklagewut aufgeführt werden. Verhandelt wird ein angeblicher Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz aus dem Mai 2020 in Folge einer … Update: Solidaritäts – Kundgebung für Versammlungsfreiheit weiterlesen

Interview mit der Kampagne „Wöllerverbot ab Silvester 2020“

Es ist nun offiziell. Eine eindeutig qualifizierte Minderheit fordert das Wöllerverbot zu Silverster 2020. Wir haben ein Interview mit den Regent*innen dieser Minderheit geführt, um mehr über die Beweggründe und die konkreten Schritte bis zur Umsetzung zu erfahren. 
Also erzählt mal, wer seid ihr und warum tretet ihr für das Wöllerverbot ein? 
Jakob: Moin, ich bin Jakob – aber das tut eigentlich nichts zur Sache. Das Wöllerverbot. Das ist für uns schon lange hinfällig. Tatsächlich ist die Diskussion ja wirklich ewig geführt worden und echt ausgelatscht. Zunächst gings ja immer um den Klimaschutz. Ganz klar, ein Ministerposten mehr bedeutet auch eine fette S-Klasse mehr, die täglich von A nach B gurkt. Da hängt auch nen riesiger Stab dran, der dann auch immer von C nach B fährt. Ganz klar, da haben wir im Freistaat leicht behebare und kostenintensive Strukturschwächen. 
Rahel: … du hast noch vergessen: Wöller ganz konkret ist Hobbymäßig Heizer bei irgend so ner Talbahn. Also einmal klar der Umweltaspekt. Das ist der Roundhousekick für jede Klimapolitik. Aber eigentlich gehts uns ja nicht nur um Wöller. Ich mein, der Kerl ist ne wucht ohne Frage aber zu andern Zeiten hätte unsere Forderung eben „Ulbig ist schuldig!“, „Krause ab nach Hause!“ oder „Thomas de Maiziére, nie mähr!“ gehießen. 

„Interview mit der Kampagne „Wöllerverbot ab Silvester 2020““ weiterlesen

Silvester zu den Knästen – Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen!

Kundgebung am 31.12.2020 um 14 Uhr am Abschiebeknast Hamburger Straße
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5:30 Uhr am Knast Hammerweg (Fabricestraße)
Kommt mit Rädern, Rollis, fahrbaren Untersätzen!

Die Knäste müssen weg! Auch in Deutschland wird der soziale Friede abgesichert mit Gefängnismauern hinter denen Menschen weg gesperrt werden. Sie dienen nicht dem Schutz vor gefährlichen Straftäter*innen. In der Regel landen vor allem diejenigen im Knast, die zu arm sind, sich ein Auto zu kaufen und stattdessen die öffentlichen Verkehrsmittel für Umme nutzen. Oder diejenigen, die keine Arbeit machen dürfen oder finden und darum gezwungen sind Drogen zu verkaufen.

Wirklich selten landen diejenigen im Knast, die in dieser Gesellschaft „oben auf schwimmen“, die Gesellschaft um mehrere Millionen Euro steuern betrügen oder aber dafür verantwortlich sind, dass türkische Soldat*innen mit deutschen Panzern kurdische Städte zu Schutt schießen können.

Das Strafrecht, die Gerichte, die Polizei, die Staatsanwaltschaften, die Knäste sichern Ausbeutung und Unterdrückung. Sie dienen nicht der „Resozialisierung“: außerhalb der Gesellschaft werden Menschen nicht zu gesellschaftlichem Handeln erzogen. Knäste stigmatisieren, verletzen, erniedrigen und entmenschlichen. „Silvester zu den Knästen – Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen!“ weiterlesen

Ermittlungsausschuss am 12. Dezember 2020

Am Samstag wird es in Dresden eine Veranstaltung von Verschwörungsideolog*innen, Antisemit*innen und auch ganz normalen Deutschen geben. Die URA ruft zu Protesten auf! (https://ura-dresden.org/am-12-12-2020-nach-dresden-corona-clowns-und-nazis-in-die-schranken-weisen/) Wir gehen mal ganz non chalant davon aus, dass die Bullen lieber rechts wegschauen und links weghauen, alles andere wäre dann doch Realitätsverweigerung. Gegenteiligen Behauptungen bitten wir mit Rat und Tat entgegen zu treten. In Sachsen hat sich sicherlich nix geändert. … Ermittlungsausschuss am 12. Dezember 2020 weiterlesen

Nachlese zu den Kundgebungen gegen Knäste und Lager

Letzten Freitag gab es zwei Kundgebungen unter dem Motto „Knäste zu Gemeinschaftsgärten und die Lager evakuieren!“ (https://ea-dresden.site36.net/aufruf-knaeste-zu-gemeinschaftsgaerten-und-die-lager-evakuieren/) Gegen 16 Uhr fanden sich 30 Menschen am Lager auf der Bremer Straße ein. Nach einer Stunde Kundgebung gings dann im Fahrradkonvoi zur JVA Dresden, wo wir eine weitere gute Stunde mit Musik, Redebeiträgen und Sprechchören verbrachten.

Das Lager Bremer Straße stand bis zum 4. November unter Komplettquarantäne (https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2020/10/22/pm-behoerdlich-provozierte-durchseuchung-lager-aufloesen-jetzt/). mit der verheerenden Folge, dass aus einer infizierten Person, 26 wurden. Wenig verwunderlich, dass die Krisenlösung sächsischer Behörden als „survival of the fittest“ daherkommt. Warum sollten sie es anders halten als die Menschenfeind*innen in der Schweiz (https://solidarischgegencorona.wordpress.com/2020/04/06/situation-in-gefluchtetenlagern-in-der-schweiz/)? Anstatt die Menschen dezentral unterzubringen, überlässt man sie der Seuche. „Nachlese zu den Kundgebungen gegen Knäste und Lager“ weiterlesen

Update: Widerstand und Solidarität gegen die Soko LinX!

Wie die Taz verkündet (https://taz.de/Soko-Linx-in-Sachsen/!5723937/)¹ sind die beiden Beschuldigten im Verfahren gegen die „Militanten Feuerzellen gegen Knäste“ aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das freut uns und wir wünschen den beiden viel Glück und alles Gute in Freiheit! Leider bleibts aber dabei, dass die Soko LinX pünktlich zu ihrem einjährigen Geburtstag frei dreht, wie ein entsprechend alter Mensch auf Schnullerentzug. Wir wiederholen uns zwar (https://ea-dresden.site36.net/widerstand-und-solidaritaet-gegen-die-soko-linx/), doch … Update: Widerstand und Solidarität gegen die Soko LinX! weiterlesen

Call: Prisons to community gardens and evacuate the camps!

Rally on 20.11.2020 at 16 o’clock at the Lager Bremer Straße
5 o’clock at Prison Fabricestraße
Comes with wheels, wheelchairs, mobile bases!

GERMAN VERSION

The jails must perish! In Germany the social peace is secured with prison walls behind which people are locked away too.They do not serve the protection from „dangerous criminals“. Criminal law, the courts, the police, the prosecutors, the prisons ensure exploitation and oppression. They do not serve „resocialization“: outside of society people are not educated to act socially. Prisons stigmatize, hurt, humiliate and dehumanize.

Instead of relying on humane alternatives, the Saxon and Thuringian state governments are building a new large prison complexe in Zwickau to create the capacity for even more convictions. What do they need it for? Social upheavals caused by the corona pandemic or capitalist crises are provoking resistance. They lead to poverty. They ensure that even more people are cut off from fulfilling their needs. „Call: Prisons to community gardens and evacuate the camps!“ weiterlesen

Aufruf: Knäste zu Gemeinschaftsgärten und die Lager evakuieren!

Kundgebung am 20.11.2020 um 16 Uhr am Lager Bremer Straße
17 Uhr am Knast Hammerweg (Fabricestraße)
Kommt mit Rädern, Rollis, fahrbaren Untersätzen!

ENGLISH VERSION

Die Knäste müssen weg! Auch in Deutschland wird der soziale Friede abgesichert mit Gefängnismauern hinter denen Menschen weg gesperrt werden. Sie dienen nicht dem Schutz vor gefährlichen Straftäter*innen. Das Strafrecht, die Gerichte, die Polizei, die Staatsanwaltschaften, die Knäste sichern Ausbeutung und Unterdrückung. Sie dienen nicht der „Resozialisierung“: außerhalb der Gesellschaft werden Menschen nicht zu gesellschaftlichem Handeln erzogen. Knäste stigmatisieren, verletzen, erniedrigen und entmenschlichen.

Anstatt auf menschenwürdige Alternativen zu setzen, bauen die sächsische und thüringische Landesregierung einen neuen JVA – Großkomplex in Zwickau um Kapazitäten für noch mehr Verurteilungen zu schaffen. Wofür es die braucht? Soziale Verwerfungen durch die Corona-Pandemie oder kapitalistische Krisen rufen Widerstand hervor. Sie führen zu Armut. Sie sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Erfüllung ihrer Bedürfnisse abgeschnitten werden. „Aufruf: Knäste zu Gemeinschaftsgärten und die Lager evakuieren!“ weiterlesen

Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser. Ein Nazi-Paar in der Dresdener Neustadt.

Tilmann Hauser, NRW Kongress der Identitären Bewegung, 13.01.2018, Foto: Antifa BochumHeute wollen wir euch auf zwei Bewohner:innen der Äußeren Neustadt in Dresden aufmerksam machen, welche ihr hier sicher nicht vermuten würdet.  Die Rede ist von Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser, einem Nazi-Albtraumpaar, welches durch ihre völkisch-nationalistischen Aktivitäten auffiel und tief in der neonazistischen Szene verwurzelt und gut vernetzt ist. Beide wohnen auf der Prießnitzstraße 58, … Alruna Kubitschek und Tilmann Hauser. Ein Nazi-Paar in der Dresdener Neustadt. weiterlesen